Ermittlungen am Hamburger Universitätsklinikum: Ein neuer Transplantationsskandal?

Die Hamburger Staatsanwaltschaft ermittelt derzeit an der Uni-Klinik Hamburg-Eppendorf (UKE) und der angeschlossenen Lungenklinik in Großhansdorf wegen des Verdachts der Urkundenunterdrückung. Das Krankenhaus steht im Verdacht Patientendaten bei 14 Lungentransplationen verändert zu haben, um den Erkrankten schneller zu Spenderorganen zu verhelfen.

BGH bestätigt Urteil gegen Vertragsarzt wegen Untreue

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Urteil gegen einen Chirurgen wegen Untreue gegenüber den Krankenkassen bestätigt. (BGH, Beschluss vom 16.08.2016 – 4 StR 163/16) Das Landgericht Halle hatte den Mediziner wegen Untreue in 479 Fällen in Tateinheit mit Beihilfe zum Betrug in 217 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt. In der Revision

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Abrechnungsbetrug: Machen Krankenkassen Patienten kränker als sie sind?

Einige Krankenkassen sollen niedergelassene Honorarärzte zu falschen Diagnosen verleiten, um so mehr Geld zu verdienen. Diesen Vorwurf erhebt der Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, selbst. So soll zwischen den Kassen ein regelrechter Wettbewerb herrschen, Mediziner dazu zu bringen, möglichst viele verschiedene Diagnosen bei ihren Patienten zu machen. Angeblich belohnen die Krankenkassen die Ärzten mit

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Häftlinge haben Recht auf Ersatzdroge

Der Europäische Gerichtshofs für Menschenrechte hat entschieden, dass die Verweigerung einer Substitutionstherapie in Gefängnissen gegen das Folterverbot aus Art. 3 EMRK verstößt. Der Gefangene hat ein Recht auf Ersatzdroge.

Gesetzeslücke bei Zwangsbehandlung psychisch Kranker

Laut dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG, B. v. 26.07.2016, Az. BvL 8/15) sollten psychisch Kranke leichter zu einer Behandlung gezwungen werden können. Bis jetzt bestünden verfassungswidrige Lücken, die gesetzlichen Regelungen müssten also verstärkt werden.

BGH: Chefarztbehandlung muss vom Chefarzt durchgeführt werden

Hat ein Patient vereinbart, dass eine Operation durch einen Chefarzt durchgeführt wird, dass darf dieser auch nicht von einem anderen Arzt operiert werden. So entschied nun der Bundesgerichtshof (BGH: U. v. 19.07.2016 – VI ZR 75/15). Ansonsten könnten den Patienten schlimme Folgen treffen.

DRK-Abrechnungsbetrug: Prozess eingestellt

Der Prozess um den Abrechnungsbetrug bei den Berliner DRK-Kliniken ist gegen Geldauflagen eingestellt worden. Angeklagt war der bandenmäßige Betrug in 358 Fällen. Vor Gericht hatten sich nun nicht alle Vorwürfe bestätigt.

Neue Ermittlungsergebnisse im Fall des Todespflegers von Delmenhorst

Bereits im Februar 2015 war der ehemalige Krankenpfleger wegen Mordes zu 15 Jahren Haft verurteilt worden. Nun sollen ihm jedoch mehr Patienten zum Opfer gefallen sein, als damals vermutet. Im Krankenhaus im Delmenhorst soll er Dutzende Patienten getötet haben. Um wie viele Opfer es sich handelt ist noch unklar. Es könnte sein, dass es sich

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